Das Motto der Kanzlei
"Wir sieben die Goldkörnchen aus dem Sand der Rechtsvorschriften"
Sie schildern uns Ihr rechtliches Problem oder Ihr rechtliches Vorhaben. Wir finden für Sie die dazu passenden und dienlichen Rechtsvorschriften und setzen Ihr Projekt gemeinsam mit Ihnen erfolgreich um.
Univ.-Prof Dr. Franz Martin Schmölz (verst.), Universität Salzburg, befürchtete anlässlich eines Vortrages im September 1979 mit dem Titel „Gesetzesflut und Gesetzesentrümpelung“ eine Informationskrise des Rechts. Im Juni 2018 beklagte der Arbeits- und Sozialrechtsexperte der Universität Wien, Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank, in den Oberösterreichischen Nachrichten: "Wir haben eine überbordende Gesetzeslast".
Mit dem Zweiten Bundesrechtsbereinigungsgesetz – 2. BRBG werden zahlreiche gegenstandslose Rechtsvorschriften, die vor dem 1. Jänner 2000 kundgemacht wurden, mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft gesetzt. Dies ist ein Versuch des Bundesgesetzgebers, der von ihm selbst produzierten Gesetzesflut Herr zu werden.
Auf der Website des Österreichischen Parlaments wird dies wie folgt begründet:
Ein Abbau überflüssig gewordener, veralteter Rechtsvorschriften ist die notwendige Grundlage für eine zielführende Bereinigung der Rechtsordnung. Zunächst ist es notwendig, überflüssigen Ballast abzuwerfen und so den Weg für weitere Reformschritte zu ebnen. Nahezu die Hälfte der (einfachen) Bundesgesetze und Verordnungen des Bundes, die vor dem 1. Jänner 2000 kundgemacht wurden und noch formell in Geltung stehen, ist heute gegenstandslos, hat also keinen sinnvollen Anwendungsbereich mehr.
Diese drei Beispiele aus über 70 Jahren Gesetzgebung der II. Republik zeigen eines: Die Flut an Rechtsvorschriften kann offenbar nicht gestoppt werden. Sie hat sich längst zu einem unüberblickbaren Sandhaufen entwickelt, in dem man als Unternehmer, Privater und Konsument nach denjenigen „goldenen“ Rechtsvorschriften sieben muss, die dem eigenen geplanten rechtlichen Vorhaben entsprechen und dienlich sind.
Das Notariatsteam Dr. Fellner beschreitet daher sehr erfolgreich den folgenden Weg: Angesichts der anschwellenden Vorschriftenlawine nicht resignieren, sondern proaktiv mit den Rechtsvorschriften umgehen.
Wir klären ab: Welche in Geltung stehenden Rechtsvorschriften können nutzbringend für das uns von den Klienten geschilderte Vorhaben oder zur Lösung eines vorgetragenen Problems angewandt werden? Wir sieben die Goldkörnchen aus dem Sand der Rechtsvorschriften.